Neue Energie für Berlin

2015 hat eine Enquetekommission des Abgeordnetenhauses ihren Bericht vorgelegt für die Neuordnung der Energieversorgung Berlins. Alle Dokumente und den Abschlussbericht finden Sie hier: Enquete-Kommission-Neue-Energie-fuer-Berlin

Der Bericht wurde mit wenigen Dissenspunkten einstimmig verabschiedet. Er bietet damit eine gute Grundlage für die weitere Energiepolitik der Stadt.

Die Kommission geht auf eine Initiative des Abgeordneten Michael Schäfer zurück, der bis zur Wahl 2016 energiepolitischer Sprecher der Fraktion der Grünen war. Wir haben Michael Schäfer eingeladen, nach seinem Ausscheiden aus dem Parlament seine Erfahrungen mit der Kommission, der Konsensbildung in der Energiepolitik und die nach der Wahl erforderlichen Umsetzungen zu sprechen.

Michael Schäfer hat eine Broschüre erstellt, die die Schwerpunkte seiner Tätigkeit im Parlament zusammenfaßt.

Dabei geht es sowohl um die Finanzierung, hier hat er schon konkrete Ideen vorgestellt, als auch um die administrative Umsetzung:

Brauchen wir einen Energiesenator oder einen Staatssekretärsausschuss für die Umsetzung?
Wieviel Geld muß angefasst werden und wie soll der Prozess organisiert werden und wer soll ihn tragen?

Aus dem Abschlussbericht der Kommission: “. ..empfiehlt die Enquete-Kommission… systematisch dezentrale Dialogprozesse mit Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern und mit der Mieterseite durchzuführen und schrittweise Vereinbarungen über die Absenkung des erforderlichen Energiebedarfs zu treffen.”

Der Aktionskreis Energie hatte vor einem Jahr eine Stellungnahme in diesem Sinn an die Kommission abgegeben, wir sind gespannt, was davon umgesetzt werden kann.

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